OV-Versammlung Juni 2010
TOP 1 - Vorstellungsrunde -
wir begrüßen 3 Neue Aktive – Christoph, Samuel und Manfred
Zusendung von einem Mitgliedsantrag durch Karsten
TOP 2 – Abstimmung zur Straßbourg-Fahrt
Von den interessierten Mitgliedern wird über die 3 Termine abgestimmt:
6.-9. September - 5 Interessierte
20.-24. September - 6 Interessierte
18.-21.Oktober - 4 Interessierte
Anna stellt noch eine Liste anhand der Rückmeldungen der übrigen Interessierten beim Juli-Termin zusammen. Der Termin mit den meisten Interessierten wird dann bekannt gegeben.
TOP 3 – Nichtraucherschutz-Volksbegehren
Wir haben inzwischen fleißig Plakate aufgestellt und brauchen dann für die Woche nach dem Volksbegehren noch Helfer für den Abbau
Am 3.Juli, dem Samstag vor der Abstimmung haben wir einen Infostand geplant.
Anna besorgt Materialien, Astrid spricht mit dem neuen Neuhauser Juso-Vorsitzenden wegen einer möglichen Beteiligung der SPD und wir können über Facebook versuchen noch mehr Unterstützer zu finden.
Der Infostand soll von 10:30 bis ca. 15 Uhr stattfinden. Bitte meldet euch wenn ihr Zeit habt uns zu unterstützen.
TOP 4 – Diskussion mit Gülseren Demirel
Gülseren berichtet über die Integrationspolitik in München. Es wurde in den letzten Jahren schon einiges verbessert, Jahren z.B. gibt es dem Integrationsbericht und seit letztem Jahr ein NeubürgerInnenfest.
Es bleibt aber noch genug zu tun, z.B.
Öffnung Sozialreferat mit mehr Kräften die im Umgang mit Menschen mit Migrationshintergrund und sprachlich und kulturell geschult werden.
Konzepte zum Umgang mit Altersarmut unter Migranten und Migrantinnen und Schulung und Sensibilisierung von Pflegekräften
Besonders im Bereich der Flüchtlinge und Asylbewerber und Asylbewerberinnen und hier insbesondere beim Umgang mit Minderjährigen sind die Zustände alarmierend.
Essenspakete die zur Entmündigung führen und keine Rücksicht auf Essenskultur nehmengemischt-geschlechtliche Unterkünfte
keinen eigenständige Betreuung und Unterbringung von Minderjährigen
Überbelegung der Unterkünfte
die Residenzpflicht und gleichzeitig die Unterbringung von Familien in unterschiedlichen Bundesländern
TOP 5 – Stolpersteine
Anna berichtet über die bisherigen Planungen zur Aufhebung des Verbots durch den Stadtrat. In unserem Bezirksausschuss findet sich bisher dafür keine Mehrheit, auch die Mitglieder der eigenen Fraktion müssen noch von der Wichtigkeit des Themas überzeugt werden. Für den Oktober wird eine parallele Antragsstellung in mehreren Bezirksausschüssen angestrebt.
TOP 6 – Bericht aus dem BA
Anna berichtet von dem inzwischen leider umstritten Projekt “I love colors” zur Gestaltung und Aufwertung der Donnersbergerbrücke mit einem modernen Kunstwerk. Leider drohte bereits die Bewilligung von ausreichenden Mitteln durch den BA aufgrund der Ablehnung der anderen Fraktionen zu scheitern, was dann auch tatsächlich passierte - es wurden nur ca. 3.100 € bewilligt; das langt nicht einmal für das Material!
Anna Hanusch