Grüne Woche mit Sylvia Löhrmann: Über die Stärkung der rot-grünen Landesregierung bei der Landtagswahl in NRW und die Aufgaben in den kommenden Regierungsjahren.
Mit dem Rauswurf von Umweltminister Röttgen wird das Bundesumweltministerium zur Baustelle. Ein Statement von Cem Özdemir und Claudia Roth.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bleiben in NRW dritte Kraft und können die gemeinsame Regierung mit der SPD fortsetzen.
Schick der Ministerin eine elektronische Karte per Twitter, Facebook oder Email.
Cem Özdemir erklärt auf deutsch und türkisch, warum es wichtig ist, am 13. Mai in NRW Demokraten zu wählen.
Anträge und Anfragen
Mit verschiedenen Anträgen haben wir im Oktober Lösungsvorschläge für kleinere, aber dennoch drängende Probleme im Hirschgarten unterbreitet.
Unter anderem haben wir einen Antrag zum Aufbau einer Babyschaukel am Hirschgarten-Spielplatz sowie zum Aufstellen von Abfalleimer am Hirschgartenparkplatz gestellt.
- Skateanlage Hirschgarten, März 2011 (Foto: A. König)
Antrag Urban Art an der neu errichteten Skate- und Sportanlage Hirschgarten, Juni 2011
Die grüne Bezirksausschussfraktion setzt sich dafür ein, die Wände der neu entstandenen Skate- und Sportanlage im Hirschgarten für ein oder mehrere „urban art“ Projekte freizugeben bzw. zur Verfügung zu stellen und möchte dabei auch die Skaterszene einbinden.
In der BA-Sitzung vom 18. Oktober wurde der Antrag unserer Fraktion einstimmig verabschiedet und an das Kulturreferat sowie das Sozialreferat der Landeshauptstadt München mit der Bitte weitergeleitet, das Projekt in einer referatsübergreifenden Zusammenarbeit und unter Einbindung der Skaterszene umzusetzen.
Wochenmärkte fördern und attraktiver machen
Auf Antrag der Grünen hat der Bezirksausschuss in seiner Sitzung am 18. August mit Mehrheit beschlossen, die Verwaltung Maßnahmen zu prüfen, wie Wochenmärkte im Stadtbezirk gefördert und noch attraktiver gemacht werden können.
Wir wollen beispielsweise eine bessere städtebauliche Integration der Märkte in den neuen Wohn-Quartieren Arnulfpark und Nymphenburg Süd erreichen. Außerdem soll ein breiteres Angebot an regionalen Bio-Produkten gefördert werden.
Antrag Einbahnregelung in einem Teil der Blutenburgstraße, Juni 2011
Die grüne BA-Fraktion setzt sich dafür ein, dass das KVR der Stadt München, prüft, ob in dem Teil der Blutenburgstraße, der außerhalb des mittleren Rings liegt, eine Einbahnregelung eingeführt werden kann. Dadurch sollen die Anwohner besser vor Verkehrslärm geschützt werden.
Antrag zur Verbesserung der Sicherheit am Zebrastreifen in der Renatastraße,
Auf der Renatastraße wird vor dem Zebrastreifen in Höhe der Pfarrkirche St. Clemens (Renatastr. 7) ein gut sichtbares Parkverbotszeichen (z. B. ein Kreuz als Markierung) auf dem Straßenboden eingezeichnet. Dieses soll verhindern, dass weiterhin Fahrzeuge vor dem Zebrastreifen rechtswidrig geparkt werden und die Sicht – sowohl für die Fußgänger als auch für den Straßenverkehr – versperren. Dadurch soll insbesondere die Verkehrssicherheit für die Schülerinnen und Schüler der nahen Hirschbergschule erhöht werden.
Antrag zur Kontrolle der Umweltplaketten
Auf Antrag der grünen Fraktion bittet der Bezirksausschuss einstimmig die Stadtverwaltung um Auskunft darüber, wie häufig gewerbliche und private Fahrzeuge innnerhalb der Umweltzone überprüft werden.